|
|
|
A G B
1. Dieses Projekt enthält eine Sammlung vom Autor persönlich zusammengestellter, internationaler, nationaler und regionaler Rechtsgrundlagen und Regelungen, das Thema Datenschutz betreffend, sowie Tipps, wie diese vom einzelnen Bürger in Anspruch genommen und genutzt werden können.Alle Daten und Fakten wurden nach bestem Wissen und Gewissen gesammelt, verarbeitet und auf dieser Site dargestellt. Da diese Site allerdings nur einen Einstieg für in dem Thema unkundige und solche Personen sein soll, die sich schnell einen Überblick über einen bestimmten Sachverhalt oder Neuigkeiten im Themenbereich Datenschutz allgemein verschaffen wollen, weist der Autor ausdrücklich darauf hin, dass der Besuch und die Nutzung dieser Site auf keinen Fall den Besuch eines oder die Beratung durch einen fachkundigen Anwalt ersetzen kann und der Autor dies auch in keinem Fall beabsichtigt.Auch findet hier keine rechtswidrige Rechtsberatung statt. Der Besucher/Benutzer dieser Site ist selbst dafür verantwortlich, sich eingehend mit dem Thema zu befassen, z.B. durch die Hinzuziehung von einschlägiger Fachliteratur oder Gesetzestexten.
2. Auch wenn der Autor beabsichtigt, die angebotenen Informationen immer so vollständig und sachlich richtig wie möglich zu halten, kann eine ständige Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen nicht gewährleistet werden. Daher erwächst dem Besucher/Benutzer dieser Site beim Besuch/bei der Benutzung der Site auch kein Rechtsanspruch auf Vollständigkeit und sachliche Richtigkeit der angebotenen Informationen.
Daraus ergibt sich, dass der Besucher/Benutzer im Schadensfall(etwa durch fehlerhafte oder unvollständige Information) keinen Anspruch auf Schadensersatz hat, vor allem dann nicht, wenn er, z.B. im Streitfall, diese Site als einzige Informationsquelle benutzt und keinen Rechtsbeistand hinzuzieht.Auch auf ständige technische Verfügbarkeit dieser Site besteht kein Rechtsanspruch, auch wenn sich der Autor zusammen mit dem Anbieter des Servers, auf dem diese Site gespeichert ist, um ständige technische Verfügbarkeit bemüht.
3. Weiterhin garantiert der Autor, dass der Besuch dieser Site und alle darauf angebotenen Dienste (z.B Texte) stets kostenlos zur Verfügung gestellt werden und dies in Zukunft auch so bleiben wird.Drittanbieter/Autoren fremder Sites, die Angebote dieser Site, die eindeutig dem Copyright von Benjamin Bark unterliegen, auf deren Sites kostenpflichtig zur Verfügung stellen, handeln rechtswidrig und können dem Autor gemeldet werden.
4. Ansonsten ist das kostenlose zur Verfügung stellen von Angeboten (z.B. Texten) dieser Site, die eindeutig dem Copyright von Benjamin Bark unterliegen, auf fremden Sites erlaubt, solange die fremden Sites, welche Dienste dieser Site einbinden, die angebotenen Informationen nicht zum rechtlichen oder irgendwie andersartigen Nachteil des Autors(Benjamin Bark) verzerren (Die freie Meinungsäußerung, z.B. über die Qualität meiner Site, bleibt selbstverständlich unangetastet.), keinen pornographischen, nationalistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalt darstellen und nicht gegen das geltende Gesetz der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Kopierte Texte, Grafiken und andere Bestandteile dieser Site, die eindeutig dem Copyright von Benjamin Bark unterstehen, sind stets mit einem deutlich sichtbaren, eindeutig zuzuordnendem Quellenverweis zu versehen, solange sie nicht deutlich verändert sind und damit keine eigenkreation des fremden Autors darstellen.Kontaktaufnahme mit mir ist erwünscht, aber nicht zwingend notwendig, da die Forderungen der Punkte 3 und 4 hier einzusehen sind und daher unabhängig von einer Kontaktaufnahme gelten, sobald der Fremde Autor geschützte Inhalte auf seiner Site veröffentlicht. Zu diesem Zeitpunkt erklärt sich der fremde Autor einverstanden mit diesen AGB (einschließlich auch Punkt 5)
5. Was das kopieren von Layout und Grafiken angeht, so ist das Kopieren des Layouts erlaubt.Eine Zusammenstellung aller benötigten Dateien und eine downloadbare Zip-Version findet man auf http://de.selfhtml.org/layouts. Auch alle Grafiken sind frei verwendbar, solange alle Forderungen der Punkte 3 und 4 eingehalten werden. Eine Ausnahme bildet das Logo dieser Site(logo.bmp).Bei Verwendung des Logos auf fremden Sites besteht eine Verwechslungsgefahr, die für den Autor der fremden Site juristisch ungünstig ist, da dem Besucher suggeriert wird, die fremde Site hätte in irgendeiner Weise etwas mit dem Datenschutz-Projekt von Benjamin Bark zu tun. Die Verwendung des Logos(logo.bmp) ist nur nach vorheriger Absprache mit dem Autor, Benjamin Bark, erlaubt(diesmal zwingend) oder wenn das Logo als Verweis(Link) auf http://www.datenschutz-projekt.de.ki genutzt wird. In diesem Fall muss aber deutlich werden, dass die Grafik nicht zur eigenen Site gehört(Z.B per Quellenverweis oder Kurzbeschreibung des Datenschutz-Projekts)
6. Bei Anfragen, Meldungen oder Anregungen, schicken sie mir eine Nachricht über die unten angegebene E-Mail-Adresse.
7. Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der Autor dieser Site ausdrücklich von allen Inhalten jeglicher Art, die auf fremden Sites dargestellt werden, welche per Link(Verweis) von dieser Site aus zu erreichen sind.
 |
